Deutsch-Niederländische Grenzkontrollen werden flexibler
Seit September 2024 gehören Grenzkontrollen wieder zum Alltag zwischen Deutschland und den Niederlanden. Für Reisende, Pendler und vor allem für den Güterverkehr bedeutete das an mehreren Übergängen teils erhebliche Verzögerungen. Die erneute Verlängerung der deutschen Grenzkontrollen wurde gerade wieder angekündigt, doch mit einer guten Nachricht für den deutsch-niederländischen Grenzverkehr: Die Bundespolizei verändert ihre Strategie. „Aktuell werden an der Grenze zu den Niederlanden Kontrollen angepasst und damit punktuelle und temporäre Verkehrsbeeinträchtigungen weiter reduziert“, heißt es auf Anfrage aus dem Bundesinnenministerium. Die Bundespolizei habe bei den Grenzkontrollen stets im Blick, die Auswirkungen auf den grenzüberschreitenden Personen- sowie Warenverkehr so gering wie möglich zu halten und passe ihre regionalen Einsatzkonzepte fortlaufend an die gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen an und optimiere diese, sagt ein Sprecher.
Heißt konkret: Statt an mehreren hochfrequentierten Übergängen dauerhaft stationär zu kontrollieren, sollen die Einsatzkräfte künftig stärker flexibel und an wechselnden Orten eingesetzt werden – genauso wie es in den Niederlanden schon von Beginn an gängige Praxis war. Das dürfte im deutsch-niederländischen Grenzverkehr für eine spürbare Entlastung sorgen.
A280 bei Bunde und B402 bei Twist bereits mit neuer Kontroll-Startegie
Die Bundespolizei hat ihre Kontrolltaktik bereits an der Grenze zwischen Niedersachsen und den Niederlanden angepasst. An der Autobahn 280 bei Bunde im Landkreis Leer und an der Bundesstraße 402 bei Twist im Emsland gibt es keine stationären Kontrollen mehr. Stattdessen kontrollieren mobile Streifenkräfte im gesamten Bereich der Landgrenze verstärkt örtlich und zeitlich flexibel – sowohl in Uniform als auch in Zivil.
Das neue Vorgehen soll die Kontrollen weniger vorhersehbar machen. Gleichzeitig soll der grenzüberschreitende Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt werden. Nach Angaben der Bundespolizei geht es darum, irreguläre Migration zu erschweren und grenzüberschreitende Kriminalität zu erkennen und zu verhindern. Sollte es die Lage erfordern, können stationäre Kontrollstellen weiterhin kurzfristig eingerichtet werden. An der A30 bei Bad Bentheim bleibt die stationäre Kontrolle wegen des dort besonders hohen Verkehrsaufkommens bestehen.
Auch Elten bekommt ab Oktober ein neues Kontrollkonzept
Die bisherige Kontrollpraxis an der A3/A12 beim Grenzübergang Elten sorgte jeden Tag für kilometerlange Rückstaus, weil der Verkehr aus den Niederlanden auf deutscher Seite von der zweispurigen Autobahn einspurig auf die stationäre Kontrolle auf den Rastplatz geleitet wurde. Die Auswirkungen waren nicht auf die Autobahn beschränkt. Ausweichverkehr belastete auch die Straßen in Elten sowie die niederländischen Nachbarorte Beek und Babberich.
Auch hier soll ab Oktober die bisherige feste Kontrollstelle aufgegeben werden. Stattdessen sollen Kontrollen unter anderem am Rastplatz „Hohe Heide“ sowie flexibler aus dem fließenden Verkehr heraus stattfinden. Ziel ist es, die Verkehrseingriffe zu reduzieren und gleichzeitig die Präsenz der Bundespolizei im Grenzraum aufrechtzuerhalten.
Sicherheit bleibt das Ziel
Die Bundespolizei betont gleichzeitig, dass die Änderung der Kontrolltaktik keine Abkehr von den Grenzkontrollen bedeutet. Vielmehr sollen die Kontrollen durch die größere räumliche und zeitliche Flexibilität weniger vorhersehbar werden. Die Bundespolizei will ihr Konzept nach eigenen Angaben fortlaufend anhand der Erfahrungen anpassen.
Die Deutsch-Niederländische Handelskammer begrüßt die Entwicklung hin zu flexibleren Kontrollen. Sie setzt sich seit Einführung der deutschen Grenzkontrollen für Lösungen ein, die Sicherheit und einen möglichst reibungslosen grenzüberschreitenden Verkehr miteinander verbinden. „Starre, stationäre Grenzkontrollen führen in der Praxis zu erheblichen Belastungen für Unternehmen, Gemeinden, Pendlerinnen und Pendler sowie für integrierte Lieferketten in unserer Grenzregion“, sagt Günter Gülker, Geschäftsführer der Deutsch-Niederländischen Handelskammer, „wir plädieren darum von Anfang an für flexible, gemeinsame und technologiebasierte Ansätze sowie für intelligente, risikobasierte Kontrollen.“
Text: Janine Damm
